21.05.2024, 18:00 Uhr Rundgang Spazieren und Diskutieren
22.05.2024, 18:00 Uhr Rundgang Spazieren und Diskutieren
23.05.2024, 18:00 Uhr Rundgang Spazieren und Diskutieren
23.05.2024, 18:00 Uhr Rundgang Spazieren und Diskutieren
24.05.2024, 18:00 Uhr Rundgang Spazieren und Diskutieren
Hunderten von Wertheimern haben letzten Samstag ein starkes Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt, auch wir waren dabei. Wir Demokraten stehen zusammen – Hass und Hetze haben in Wertheim keinen Platz!
Can Kurter hieß die Teilnehmenden herzlich willkommen zum SPD-Spaziergang, der am Dienstag, den 7. Mai, in Sachsenhausen stattfand. Ortsvorsteher Udo Beck informierte die Teilnehmenden zu Beginn über die Haushaltsproblematik, insbesondere in Bezug auf die Verwaltung der Grünflächen. In Ortschaften mit relativ großen öffentlichen Flächen sei das schwierig.
20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
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